Rechtliches

Datenschutzerklärung

Stand: 2026-08-18

1. Verantwortlicher

Verantwortlich für die Datenverarbeitung im Sinne der DSGVO:
[Firmenname]
[Straße Hausnummer, PLZ Ort]
E-Mail: [kontakt@example.com]

TODO: finale Kontaktdaten und ggf. Datenschutzbeauftragte:n vor Go-Live ergänzen.

2. Hosting

Diese Anwendung wird auf [Hosting-Anbieter / Infrastruktur] betrieben. Dabei können technisch notwendige Server-Logdaten (z. B. IP-Adresse, Zeitstempel, User-Agent) verarbeitet werden, soweit dies für Betrieb und Sicherheit erforderlich ist.

TODO: konkreten Hosting-Anbieter und AV-Vertrag vor Go-Live benennen.

3. Verarbeitete Daten in Phase 1

Kassi Phase 1 ist ein clientseitig nutzbares Werkzeug zur Einordnung von Bescheiden und zur Vorbereitung eines Kassenwechsels:

4. Zwecke und Rechtsgrundlagen

Zweck ist die Bereitstellung der Anwendung und die Nutzung der Phase-1-Funktionen durch die Nutzer:in. Soweit personenbezogene Daten verarbeitet werden, erfolgt dies auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (Vertrags-/Nutzungsanbahnung) bzw. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse an sicherem Betrieb). TODO: finale Rechtsgrundlagen-Matrix vor Go-Live.

5. Rechte der Betroffenen

Sie haben im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Datenübertragbarkeit sowie Widerspruch gegen Verarbeitungen auf Basis berechtigter Interessen. Zudem besteht ein Beschwerderecht bei einer Datenschutzaufsichtsbehörde.

Anfragen richten Sie an die oben genannten Kontaktdaten (Platzhalter bis Go-Live).

6. Keine automatisierte Entscheidung im Rechtssinne

Die Regel-Engine liefert Hinweise und Formulierungsvorschläge. Es findet kein automatisierter Kassenwechsel-Antrag und keine verbindliche Rechtsentscheidung durch die App statt.

TODO: finale Datenschutzerklärung vor Go-Live rechtlich freigeben. Dieser Text beschreibt den Phase-1-Stand ehrlich und ersetzt keine anwaltliche Prüfung.

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